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13.02.10: "PHANTOM DIKUSSION"

Reaktionen aus der Politik II: CDU will mit Landes

Jochen Börger, 13.02.2010, Stimberg-Zeitung

Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden Lars Ehm und seinen Stellvertreter Carsten Wewers ist die Sache eindeutig: Rot-Weiß muss sich für seinen Kunstrasenplatz nicht rechtfertigen. Die Sanierung der Tartanbahn soll aber kommen.

„Das Einsetzen der Konjunkturmittel war die letzte Chance für RWE, einen vernünftig bespielbaren Platz zu bekommen“, meinen die Unionspolitiker. Gleichwohl sei die Sanierung der Tartanbahn durch diesen Beschluss nicht wahrscheinlicher oder unwahrscheinlicher geworden.

„Die Konjunkturmittel hätten in der Reihenfolge der Prioritätenliste auch bisher nicht dafür ausgereicht. Also hat sich auch in der Sache nichts geändert.“

Die CDU spricht von einer „Phantom-Diskussion“, in der unbegründet mit den Sorgen und Ängsten der betroffenen Sportler und Vereine gespielt werde. „Weil eine Mehrheit der Bürgervertreter plötzlich mal nicht genau so entscheidet, wie es in der Ratsvorlage stand. Aber es ist unsere Aufgabe, vor dem Hintergrund schwieriger Haushaltssituationen abzuwägen und Prioritäten zu setzten.

Die Notwendigkeit der Tartanbahn-Sanierung würden alle sehen. Ehm: „Aber es handelt sich eindeutig um eine Pflichtaufgabe im Sinne der Aufrechterhaltung des Schulsports. Hierfür gibt es Landeszuweisungen, die wir zweckgereichtet einsetzen wollen und nicht die Konjunkturhilfen des Bundes.“

Keine weitere Sporthalle (wie von der SPD gefordert), sondern eine Sanierung der Laufbahn, lautet die Marschroute der Union. Falls die Stadt wirklich in Kürze diesen Stadion-Bereich sperren müsse, solle die Investition im kommenden Jahr in den städtischen Haushalt eingestellt werden.

Die Diskussionen um die Zukunft des Bergbau- und Geschichtsvereins ist für die CDU „noch weniger nachvollziehbar“. Nach der jetzt vom Rat beschlossenen Maßnahmenliste seien die Mittel für die Dachsanierung schließlich immer noch gedeckt von der Gesamtsumme. Auch das industriekulturelle Erbe sei wichtig und erhaltenswert.